Emulation – Competition & State aids

Das Departement Emulation aunterstützt Unternehmen und öffentliche Behörden bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts und der Marktzugangsregulierung.

Unsere Abteilung vertritt Sie bei Rechtsstreitigkeiten und bietet Ihnen strategische Beratung bei der Lektüre von Gesetzestexten und Vorschriften.

Wettbewerbsrecht: Vertriebsverträge, strategisches Verhalten und unlauterer Wettbewerb

In der Beratungsphase unterstützen wir Sie beim Aufbau Ihres Vertriebsnetzes oder bei den Beziehungen zu Ihren Lieferanten oder Händlern.

Bei Rechtsstreitigkeiten vertreten wir Unternehmen vor den Gerichten, der Europäischen Kommission und der belgischen Wettbewerbsbehörde.

Im Einzelnen unterstützen wir Sie in den folgenden Bereichen:

• Vertriebsverträge:
  • Abfassung von Verträgen :
    • Vertrag über eine Handelskonzession;
    • Franchisevertrag;
    • Handelsvertretervertrag;
    • Lizenzvertrag für geistiges Eigentum.
  • Besondere Schwerpunkte:
    • Rentabilität des Vertrags und vorvertragliche Informationen;
    • Verbraucherrecht;
    • ausschließlicher oder selektiver Vertrieb;
    • Wettbewerbsverbote und Exklusivitätsklauseln.
• Einseitige Praktiken:
  • Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung (Lieferverweigerung, Raubtierpreise, Partnerschaften…);
  • Missbrauch wirtschaftlicher Abhängigkeit (abrupter Abbruch der Beziehungen, Auslistung …).
• Unlauterer Wettbewerb und ehrliche Marktpraktiken:
  • Verunglimpfung;
  • Nachahmung, sklavisches Kopieren und Parasitismus;
  • Veruntreuung von Kunden und Abwerbung von Mitarbeitern;
  • Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen.
• Zivilrechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Kartellen und dem Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung:
  • Unterlassungsklagen;
  • Eilverfahren und einstweilige Anordnungen;
  • Anträge auf Schadensersatz.
• Kartelle:
  • Unterstützung bei Durchsuchungen durch die Wettbewerbsbehörde;
  • „Schuldeingeständnis“: Antrag auf Kronzeugenregelung und Vergleich.

• Wettbewerbsprüfung und Programme zur Einhaltung der Vorschriften

Staatliche Beihilfen

Wir unterstützen die öffentliche Behörden (Bundesstaat, Regionen, Gemeinschaften, Gemeinden, öffentliche Entwicklungsagenturen usw.) bei der Umsetzung ihrer Politik zur Förderung von Wirtschaftsimpulsen und Investitionen.

Wir unterstützen Unternehmen beim Zugang zu Subventionen und bei der diskriminierungsfreien Verteilung öffentlicher Gelder.

Im Einzelnen unterstützen wir Sie in folgenden Bereichen:

• Staatliche Beihilfen:
  • Prüfung der Konformität der belgischen Gesetze und Vorschriften mit dem europäischen Beihilferecht;
  • Notifizierungsverfahren und Begleitung vor der Europäischen Kommission;
  • Beratung bei der Einrichtung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse („DAWI“ – oder öffentlicher Dienst);
  • Klagen gegen die diskriminierende Gewährung von Subventionen an einen Konkurrenten.
• Öffentliches Auftragswesen:
  • Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge (Beratung bei der Abfassung von Vergabeentscheidungen);
  • Klage vor dem Staatsrat gegen eine Entscheidung über die Vergabe eines Auftrags an einen Konkurrenten.
• Erhalt von Subventionen;
• Rechtsverfahren vor dem Staatsrat oder den Gerichten, um die Gewährung von ungerechtfertigt verweigerten oder diskriminierenden Zuschüssen zu erwirken.

Regulierung

Die Abteilung begleitet Unternehmen, die in einen Markt eintreten und sich dort entwickeln wollen, dessen Zugang administrativ beschränkt ist:

• Energie / Telekommunikation / Verkehr (Beziehungen zur Regulierungsbehörde, Preispraktiken, Verpflichtungen zur Erbringung öffentlicher Dienstleistungen usw.);
• Lebensmittelindustrie (Konformität, Kennzeichnung und Verkehr von Produkten im Binnenmarkt);

Auf weniger klassische Weise verfügen wir auch über Expertise in Bezug auf den Marktzugang für reglementierte Berufe:

• Lobbyarbeit bei Behörden und Interessenvertretung von Berufsverbänden von Unternehmen;
• Aufrechterhaltung oder Wiedererlangung von Zulassungen, die den Zugang zu reglementierten Berufen ermöglichen (z. B. Immobilienmakler (IPI), medizinische Berufe, Wirtschaftsprüfer, Sicherheitspersonal, Plattformen (z. B. Taxilizenzen …);
• Anfechtung von Versuchen, das Monopol der reglementierten Berufe auszuweiten ;
• Verfahren zur Wiedereinstellung in Sportverbänden (Anfechtung von Entscheidungen über die Herabstufung oder den Ausschluss von Spielern oder Vereinen);
• Klage gegen den Ausschluss vom Zugang zu einem Industriestandard (Norm).